23March2017

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Präsident und MPR betonen die Wichtigkeit der Staatsrechtslinien

Präsident und MPR betonen die Wichtigkeit der Staatsrechtslinien

In diesem Jahr wird die indonesische Volksversammlung (MPR) die Erörterung über die Gründung der Staatsrechtlinien fortsetzen. Dies sagte der Vorsitzende der MPR, Zulkifli Hasan nach dem Treffen mit dem indonesischen Präsidenten, Joko Widodo gestern im Merdeka-Palast in Jakarta. Bei diesem Treffen begrüsste der Präsident das Bemühen zur Gründung der Staatsrechtslinien. Ihm zufolge habe die Volksversammlung dieser Gründung zugestimmt.

 

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“Die Erörterung der Staatsrechtslinien ist bei der gemeinsamen Sitzung  vereinbart und entschieden , sowie informiert worden. Das Material dieser gemeinsamen Sitzung ist nun in Fraktionen vorhanden, nachdem ein Forschungsinstitut in der MPR es überprüft hat.  Der Präsident hat gesagt, die Staatsrechtslinien seien sehr wichtig, wir sollen aber den Momentum dann sehen. Deshalb sage ich, wir erörtern in diesem Jahr die Staatsrechtslinien, wie die schon zugestimmt worden sind. Aber es gibt noch keine Vereinbarung. Sicher braucht es die Zeit und eine lange Debatte. In diesem Jahr werden wir die benötigten Staatsrechtslinien formulieren. Dann werden wir dem Präsidenten es berichten”.

Ferner sagte Zulkifli Hasan, dass  er beim Treffen mit dem Präsidenten die Sozialisierung der 4 Säulen von MPR  übermittelt habe. Er begrüsste auch ein Bemühen der Regierung, um die Behörde der Stabilisierung für Staatsideologie “Pancasila”  zu errichten.

 

Indonesien bekämpft ernsthaft Seeverbrechen

Die indonesische Regierung verhält sich sehr ernsthaft, um verschiedene Verbrechen im Meer , einschliesslich den illegalen Fischfang zu bekämpfen. Dies sagte die indonesische Ministerin für Meereswesen und Fischerei, Susi Pudjiastuti bei der Veröffentlichung des Berichtes über Menschenhandel, Zwangsarbeiter und Fischereiverbrechen gestern in Jakarta. Sie sagte dazu weiter, Indonesien habe das Recht angesichts der Ermittlung der Menschenrechtsverletzung im Fischereigeschäft, wie in Benjina, auf der Molukken im Jahr 2015 einhalten.  Ihr zufolge habe ihr Ministerium die Mission, das Meer und das Gewässer als Zukunft der indonesischen Nation abzusichern. Das Ministerium hat auch begonnen, ausländische Gebrauchsschiffe zu analysieren und investarisieren, sodass ein Beschluss über Moratorium des Umschlags inmitten des Meeres erlassen werde. Das Ministerium suche zur Zeit laut dem Bericht nach 250 Tausend Seemännern Indonesiens, die unmenschlich behandelt werden.

Vizepräsident weihte die Überführung “Pelangi” ein

Der indonesische Vizepräsident, Yusuf Kalla weihte gestern die Überführung “Pelangi” von Antapani” in der Stadt Bandung, Westjava ein. Der Vizepräsident hat auch die Überführung “Pelangi” oder in der Deutsch “Regenbogen-Überführung”  benannt, da ihre Wandmalerei bunt ist. Er sagte dazu, in Zukunft solle die Überführung mit der gleichen Technologie gebaut werden, da der Bau nur 6 Monate dauerte und deren Budget dafür zu 30 Prozent gesunken ist.  Desweiteren sagte der Bürgermeister der Stadt Bandung, Ridwan Kamil, dass die Überführung “Pelangi “ von Antapani” absichtlich von der bunten Malerei verziert werde, damit sie angenehmer und menschlicher ist.  Diese Überführung wurde am 10. Juni 2016 gebaut und war ein Pilotprojekt  der Technologie von Corrugated Montarbusa Pusjaten (CMP) , die zum ersten Mal in Indonesien angewandt wird.  Die Technologie wird vom Forschungszentrum für Strasse und Brücke des indonesischen Ministeriums für öffentliche Arbeit und Volkawohnsiedlung entwickelt.

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