16December2017

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Der amerikanische Botschafter unterstützt die maritime Politik Indonesiens

Der  amerikanische Botschafter unterstützt  die maritime Politik Indonesiens

Der amerikanische Botschafter in Indonesien , Robert  R Donovan,  machte am Donnerstag  in Jakarta  einen Ehrenbsuch  an Koordinationsminister  für maritime Angelegenheiten,  Luhut Binsar Panjaitan. Bei  dem Treffen erörterten sie  die strategischen Beziehungen beider Länder, um   die maritime Politik Indonesiens zu unterstützen. Indonesien und die USA haben tiefe Beziehungen im Flug- und Elektrizitätskraftwerksbereich .  Botschafter Donovan  brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass  die beiden Länder  ihre strategischen Zusammenarbeit  erweitern können. Nach  dem Treffen erklärte Minister Luhut  vor   der Presse, dass  die USA Indonesien für  ein ASEAN-Mitgliedland mit starkem Wirtschaftsgrund halten.

TNI  entwerfen  die Versorgung von militärischen Waffen und Fahrzeuge.

Die indonesischen Streitkräfte TNI  steigert  weiter die Versorgung  von militärischen Waffen und Fahrzeugen. Die Versorgung dient dazu,  die  TNI-Soldaten  zu unterstützen , um  die Sicherheit des indonesischen Territoriums zu schützen. Der Oberbefehlshaber  der indonesischen Streitkräfte TNI,General Gatot Nurmantyo , hat  am Donnerstag in Jakarta eine Sitzung mit der  Verteidigungskommission im Parlament und auch mit dem indonesischen Verteidigungsminister  und der indonesischen Aussenministerin   durchgeführt. Dabei sagte er, dass die indonesischen Streitkräfte TNI  die Versorgung  von militärischen Waffen und Fahrzeugen weiter steigere.  Die Versorgung dient dazu,  die  TNI-Soldaten  zu unterstützen , um  die Sicherheit des indonesischen Territoriums zu schützen. Die indonesische Armee, die indonesischen Luft- und Seestreitkräfte machen zur Zeit noch die Planungen über den Kauf und die Versorgung der militärischen Waffen und Fahrzeuge . Sie  werden  mir  ihre Planungen  sofort mitteilen , und ich  werde zunächst  dem Präsidenten über  Ihre Planungen erklären , fügte General Nurmantyo hinzu.

 

Die indonesische Regierung fokussiert sich  auf  die Stärkung des Wirtschaftsgrund

Die indonesische Finanzministerin, Sri Mulyani,  sagte am Donnerstag  in Jakarta bei  dem Wirtschaftsforum der Privatbank CIMB Niaga , dass  das indonesische  Finanzministerium  darauf sich fokussieren werde, um  den indonesischen Wirtschaftsgrund  zu stärken, ohne protektionistische Massnahmen  zu treffen , die  die inländische Produktivität  benachteiligen können. Ministerin Sri Mulyani zufolge  werde das indonesische Finanzministerium  die Abfassung der indonesischen Demographie  verbessern,  damit  sie  produktiv sein , und die Konkurrenzkraft sowie die Kaufkraft  haben werde.  Ausserdem werde das indonesische Finanzministerium  neue Arbeitsplätze versorgen, so betonte Ministerin Sri Mulyani. Die indonesische Regierung werde darum weiter sich bemühen, um Indonesiens Rangliste für Geschäftsleichtigkeit , die Investition ,

Den Infrastrukturbau  und die Struktur des Staatshaushalts  zu verbessern , fügte Ministerin Sri Mulyani hinzu.

Weissrussland gibt  den indonesischen Touristen  visafreien Besuch.   

Ab 12.  Februar 2017  können  die indonesischen Staatsangehörigen   einen visafreien Besuch  nach Weissrussland  machen. Der weissrussische  Botschafter  in Indonesien , Vladimir  Lopato – Zagorsky , erklärte am Donnerstag in Jakarta  vor  der Presse , dass  die indonesischen Touristen ohne Visa Weissrussland für 5 Tage besuchen dürfen. Obwohl  der visafreie Besuch sehr kurz  sei, sei es  ein  guter Anfang, sagte  Botschafter  Zagorsky weiter. Indonesien und Weissrussland  haben  sehr  gute  Wirtschafts- und Politikbeziehungen  vor allem in einigen letzten Jahren,  so erklärte Botschafter Zagorsky  vor  der Presse.  Im Jahre 2016  erreichte die  Handelszusammenarbeit  zwischen Indonesien und Weissrussland  circa  200 Millionen US Dollar. Ihm zufolge werde Weissrussland damit  einen der zentral- und osteuropäischen Haupthandelspartner .  Botschafter Zagorsky brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass   die neue Tourismusmassnahme  der weissrussischen Regierung  die bilateralen Beziehungen  beider Länder  stärken könne.

Präsident  macht heute   einen Dienstbesuch  in Jogjakarta

Der indonesische Präsident , Joko Widodo, macht heute  morgen  einen Dienstbesuch  in die Provinz Jogjakarta , um die Vorbereitungen  des Baus des internationalen Flughafens  Jogjakarta in Kulonprogo  zu besichtigen. Planmässig wird Präsident nach dem Freitagsgebet  und Mittagessen   eine Berufsschule in Kulonprogo  und  eine in  Magelang  besuchen, um  den Schülern  aus  den bedürftigen  Familien  die Stipendienkarte  oder  bekannt Kartu Indonesia Pintar/KIP zu verteilen.  Am Ende seines Dienstbesuchs  wird Präsident   ein Treffen mit den Oberschülern  der  privaten militärischen Internatschule Taruna  Nusantara  in Magelang   machen. Ausser der First Lady Iriana  begleiten die Koordinationsministerin für Menschenbildung und Kultur, Puan Maharani, der Koordinationsministerium  für maritime Angelegenheiten, Luhut BinsarPanjaitan, Staatssekretär Sutikno  und  der militärische Präsidentschaftssekretär  Kadettmarschall Trisno Hendradi den Präsidenten bei diesem Dienstbesuch.

Terrorismus ist ein  ausserordentliches Verbrechen ,so schlug Parlament  vor

Der Leiter von dem  Sonderausschuss im Parlament für die Revision des Gesetzes Nummer  15  von 2003  über  die Terrorismusbekämpfung, Muhaamad Syafi’I erklärte am Donnerstag in Jakarta  vor  der Presse, dass  der Sonderausschuss einen Vorschlag mache, den Terrorismus als  ein ausserordentliches  Verbrechen  zu kategorisieren. Als  ein ausserordentliches Verbrechen werde   eine bestimmte Behörde  den Terrorismus behandeln, die aus  den Personal von  den indonesischen Streitkräften TNI und  der indonesischen Polizei POLRI  bestehe , erklärte  M Syafi’i  weiter. Ihm zufolge werde der Vorschlag  in den Entwurf  des neuen Terrorismus-Gesetz  eingefügt  werden. Das indonesische Parlament DPR habe damit   einen  starken Rechtsgrund , um   die nationale Behörde  für  die Terrorismusbekämpfung  BNPT  zu verstärken. Zuvor hatte das indonesische Parlament vorgeschlagen, Korruption als ein ausserordentliches Verbrechen  zu kategorisieren. Die Behandlung der Korruptionsfälle werde jetzt  dann  von der Kommission für  die Korruptionsbekämpfung KPK   durchgeführt , sagte Syafi’I weiter. 

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